Um ein
tadelloses Mitglied
einer Schafherde
sein zu können,
muß man vor allem
ein Schaf sein.
GEWALTENBALANCE IM RECHTSSTAAT |
Herausforderungen gesetzlicher Geltung und Rechtsdurchsetzung
E N T F Ä L L T !
Geschichtliche Erfahrung belegt, dass in dem Ausnahmezustand ähnlichen Situationen wie der Corona-Krise die Stunde der Exekutive schlägt. Deren Handeln kann bis in Grundrechtsbeschränkungen unter Maßgabe der Verhältnismäßigkeit und Befristung reichen. Abgesehen von dieser (aktuellen) Sondersituation gibt es jedoch zumal in den Bereichen der Verwaltungs- und der Finanzgerichtsbarkeit Anlässe, das Zueinander der staatlichen Gewalten aufmerksam und kritisch im Blick zu behalten.
Podium Präsident des Bundesverwaltungsgericht, Leipzig |